Ohne Bürgerbeteiligung geht nichts mehr!

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung (Einblicke in die Bürgerbeteiligungslandschaft Baden-Württemberg) sieht Bürgerbeteiligung auf dem richtigen Weg. Die Untersuchung nimmt die Situation in Baden-Württemberg in den Blick und gelangt zu dem Ergebnis, Bürgerbeteiligung sei als elementarer Bestandteil der Demokratie nicht mehr wegzudenken. In großen Kommunen fanden im Durchschnitt 12 Beteiligungsverfahren pro Jahr statt, in den untersuchten 865 Kommunen innerhalb des Erhebungszeitraums von drei Jahren 2394 Beteiligungsereignisse. Die Studie zieht fünf wesentliche Erkenntnisse aus der Untersuchung:

• Bürgerbeteiligung ist Teil des demokratischen Alltags in Baden-Württemberg geworden
• Die Verwaltung ist Treiberin von Bürgerbeteiligung
• Bürgerbeteiligung findet zu vielen gesellschaftlichen Themen statt – Infrastruktur hat die Nase vorn
• Methoden für jeden Zweck und Anlass – Die Vielfalt der Methoden ist in der Beteiligungspraxis angekommen
• Die Einbindung von Bürgerbeteiligung in das politische System ist eine Sache des politischen Willens

Diese Feststellungen decken sich mit den Erfahrungen, die adribo in zahlreichen Beteiligungsverfahren gemacht hat und in denen es um Infrastrukturmaßnahmen, Stadtentwicklung sowie Mobilität/Verkehr ging: Beispielhaft sei hier auf einige Verfahren verwiesen, die auf dieser Homepage unter Projekte beschrieben sind und Sanierungen sowie Neugestaltung von ganz unterschiedlichen Verkehrswegen betrafen, aber auch die Erweiterung von Steinbrüchen oder die Vertiefung von Baggerseen.

Und auch in einem anderen zentralen Punkt vermag adribo der Studie beizupflichten: Die Methodenvielfalt prägt die Beteiligungsverfahren. Nicht „one size fits all“, sondern Konflikt und Beteiligten angemessen müssen Setting und Instrumente sein, die eingesetzt werden, will Bürgerbeteiligung am Ende erfolgreich sein.

Ein weiteres kommt hinzu: Zwar vermögen mittlerweile viele kommunale Verwaltungen Dank eigener Beteiligungs-Erfahrungen oder entsprechender Mitarbeiterfortbildung die Bedeutung und Wertigkeit von Bürgerbeteiligung zutreffend einzuschätzen und sind häufig Treiberinnen von Beteiligungsverfahren – die konkrete Durchführung hingegen sollte die Verwaltung in externe Moderatoren-Hände legen. Auf die Trennung von Moderatoren- und Fachrolle haben bereits Wachinger et al. in ihrer Schrift „Kommunale Planung – Bürger erfolgreich beteiligen“ hingewiesen. Häufig wird – trotz allen guten Willens zur Einbindung der Öffentlichkeit – die Verwaltung als nicht neutral sondern als Partei wahrgenommen. Externe Moderation beizuziehen hat sich deshalb regelmäßig als Mittel der Wahl für eine erfolgreiche Beteiligung erwiesen, auch wenn dies mit Kosten verbunden ist.