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Dialog Kommune Öffentlichkeitsbeteiligung

Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle (FFL)

  • Datum

    Januar 25, 2021

  • Aufgaben

    Dialogforum

  • Kunde

    Stadt Leipzig

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01. Einleitung

Vorstellung des Projekts

Das Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle (FFL) wurde aufgrund des Stadtratsbeschlusses Nr. RBV-1792/13 vom 16.10.2013 von der Stadt Leipzig eingerichtet.

Es versteht sich als Informations- und Kommunikationsplattform rund um den Betrieb und die künftige Entwicklung des Flughafens Leipzig/Halle.

Nach zwei Dialogperioden in den Jahren 2009 bis 2014 und 2015 bis 2018 wurde adribo 2020 beauftragt, die dritte Dialogrunde moderierend zu begleiten.

Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle (FFL)

02. Die Aufgabe

Konkrete Projektanforderungen

Ziel des FFL ist es, ausgehend von der gesetzlichen Genehmigungslage die Situation und Entwicklung am Standort des Flughafens durch Information, Kommunikation und Aufklärung zu begleiten. Dabei sind die Interessen der beteiligten Akteure (Vertreter der Politik der Stadt Leipzig, der Ortschaftsräte, der Wirtschaft und der Bürgerinititativen) zu verdeutlichen und mögliche Handlungsoptionen (bspw. Schutz der Umwelt und der Anwohner) auszuloten.

03. Durchführung

Die einzelnen Schritte

Pandemiebedingt wurden die ersten beiden Sitzung der dritten Dialogrunde am 25. 1. und am 1.2.2021 online durchgeführt. Sie widmeten sich der Aktualisierung der Geschäftsordnung als Grundlage der Arbeit des FFL, der Erörterung der als erstes zu bearbeitenden Themen und der Festlegung des Temins einer ersten Live-Veranstaltung. (hier zur Presseerklärung).

Am 26. April 2021 fand – Pandemie bedingt wiederum online – die dritte Sitzung des Dialogforums statt, die sich mit dem Themenbereich „Lärm- und emissionsabhängige Start- und Landeentgelte“ befasste. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand zunächst ein Bericht der Leiterin der Stabsstelle Fluglärmschutz und nachhaltige Luftverkehrswirtschaft, Frau Regine Barth, die über die langjährigen Erfahrungen am Flughafen Frankfurt/Main referierte (hier zum Vortrag), gefolgt von weiteren Beiträgen, die die aktuelle Situation am Flughafen Leipzig/Halle darstellten (hier zur Presseerklärung).

Die vierte Sitzung des Dialogforums fand am 30. September 2021 statt, das erste Mal seit der Pandemie in Präsenz in Leipzig. In dieser Sitzung stand ein lärmmedizinisches Gutachten der Universität Mainz im Mittelpunkt und wurde von Dr. Hahad erläutert. Die Pressemitteilung zur Sitzung finden Sie hier.

Die erste Sitzung des Dialogforums im Jahre 2022 fand am 2. Mai 2022 als Präsenzveranstaltung in Leipzig statt. Im Mittelpunkt der Erörterungen stand ein Fachvortrag von Uwe Liebscher (Leiter Tower Cluster LEJ & RTC, Deutsche Flugsicherung GmbH) zum Thema „Sicherheitsrisikominimierung von Kreuzungsvorgängen zur Realisierung einer gleichmäßigeren Bahnverteilung für An- und Abflüge am Flughafen Leipzig/Halle“. Zudem berichtete Steffen Mäder (Leiter Lärm- und Umweltschutz, Flughafen Leipzig/Halle) über die geplante bauliche Ertüchtigung der Triebwerksprobelaufhalle (den PPP finden Sie hier). Zur Pressemitteilung gelangen Sie hier.

Die sechste Sitzung des Dialogforums und zugleich zweite Sitzung im Jahre 2022 fand am 2. November 2022 statt. Im Mittelpunkt der Erörterungen stand ein Vortrag von Herrn Uwe Wollmann, Referent im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, zum Thema „Untersuchung von Möglichkeiten der Anwendung lärmärmerer An- und Abflugverfahren am Flughafen Leipzig/Halle unter Einbeziehung der CO2-Bilanz“. Im Anschluss berichtete Herr Steffen Mäder (Leiter Lärm- und Umweltschutz, Flughafen Leipzig/Halle) über den Abschluss der Umbauarbeiten an der Triebwerksprobelaufhalle. Die erforderliche Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 13. Juli 2022 (siehe hier) in die Geschäftsordnung des Dialogforums soll im Umlaufverfahren erfolgen. Die Presseerklärung des Dialogforums ist hier zu finden.

Eine überraschende Wendung nahm die 7. Sitzung des Dialogforums am 24. Mai 2023. Statt entsprechend der Tagesordnung zunächst einen Vortrag eines Vetreters der Bürgerinitiativen zum Thema „Ökonomische- und Beschäftigungseffekte des geplanten Ausbaus des Frachtflughafens Leipzig/Halle“ zu hören und abschließend in die Diskussion über „ Struktur und Zukunft des Dialogforums“ einschließlich der Abstimmung über eine Beschlussvorlage über die Aufnahme neuer Mitglieder zu treten, wurde von einem Repräsentanten einer BI erklärt, die gescheiterte Aufnahme zweier neuer Mitglieder in das Forum im Wege eines Umlaufbeschlusses zeige, dass der entsprechende Stadtratsbeschluss ignoriert werde. Dies und die Ineffektivität des Forums würden die Vertreter der BI zum Anlass nehmen, die weitere Teilnahme am Dialogforum aufzukündigen. Dem schloss sich der Fraktionsvertreter der Partei Bündnis 90 /Die Grünen an und verließ ebenfalls die Veranstaltung.

Die übrigen anwesenden Forumsmitglieder (Vertreter der Ortschaftsräte, der Wirtschaft sowie der Verwaltung der Stadt Leipzig) bedauerten diesen unerwarteten und konzertierten Schritt, zumal die Aufnahme neuer Mitglieder in das Forum nach der Tagesordnung vorgesehen gewesen war. Durch den Auszug der drei Forumsmitglieder jedoch sei das hierfür erforderliche Quorum entfallen. Sie erklärten, sie stünden auch weiterhin für einen Dialog zur Verfügung.

Die nächste Sitzung des Forums solle am 12. Juli 2023 stattfinden, um den an einer Teilnahme verhindert gewesenen Forumsmitgliedern Gelegenheit zu geben, über den Auszug der BI sowie Struktur und Zukunft des Forums zu diskutieren.

(Zur Presseerklärung gelangen Sie hier).

Die achte und in diesem Jahr letzte Sitzung des Dialogforums fand am 12. Juli 2023 statt.

Die anwesenden Forumsmitgliedern befassten sich zunächst rückblickend mit dem Auszug von Teilnehmern und Teilnehmerinnen aus dem Dialogforum, betonten sodann ihrerseits die Notwendigkeit, den Dialog fortzusetzen und entwickelten sodann Optionen, wie das Dialogforum zukunftsfähig gemacht werden könne. Die zahlreichen Vorschläge sollen nunmehr der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vorgelegt werden, damit diese über das weitere Vorgehen entscheiden kann.