01. Einleitung
Vorstellung des Projekts
Die Gemeinde Schöneck beabsichtigt nach Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans die Aufstellung eines Bebauungsplans, um im Ortsteil Kilianstädten im dortigen Gewerbegebiet Nord II die Ansiedlung eines Rechenzentrums durch die Firma Hetzner Online GmbH zu ermöglichen (vgl. Presseberichterstattung hier).
02. Die Aufgabe
Konkrete Projektanforderungen
Mit ihrem Beschluss zur Durchführung eines Mediationsverfahrens, dem das „Bündnis lebenswertes Schöneck“ und das Unternehmen Hetzner Online GmbH zugestimmt haben, verbindet die Gemeindevertretung die Erwartung, den sozialen Frieden in der Gemeinde zu erhalten und eine konsensuale Lösung statt eines konfrontativen Gerichtsverfahrens zu erreichen.
Im Mediationsverfahren sollen die unterschiedlichen Interessen der Bürgerinitiative „Bündnis lebenswertes Schöneck“, der Kommune und des Vorhabenträgers herausgearbeitet und sodann nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden, die den jeweiligen Belangen (u.a. Klima- und Naturschutz, Gewerbesteuereinnahmen, Bodenversiegelung, landwirtschaftliche Nutzfläche, Datenverarbeitungskapazitäten, Vertragstreue, Wettbewerbsfähigkeit eines mittelständischen Unternehmens etc.) gerecht werden.
03. Durchführung
Die einzelnen Schritte
Nach vorbereitenden Einzelgesprächen mit den am Verfahren Beteiligten (Bürgerinitiative, Gemeindevertretung, Gemeindevorstand, Vorhabenträger) über das Format, formale und inhaltliche Kriterien, die Teilnehmenden und die vorgesehenen vier Termine startete die Mediation mit der ersten gemeinsamen Sitzung am 26. April 2023.
Die 2. Sitzung fand am 31. Mai 2023 statt.
Die 3. Sitzung wurde am 13. Juni 2023 durchgeführt.
Die letzte Sitzung fand am 13. Juli 2023 statt.
04. Das Ergebnis
Abschließende Auswertung
Die Beteiligten konnten eine Einigung über die Frage des Flächenverbrauchs nicht erzielen, fanden hingegen grundsätzliche Lösungen für die Abwärmenutzung im Rahmen eines Nahwärmekonzepts, für eine Maximierung versickerungsfähiger Flächen, für gezielte Versickerung von Oberflächenwasser und für die Bereitstellung von alternativen Ackerpachtflächen.