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Kommunale Planung: Bürger erfolgreich beteiligen


Prof. Dr. Roland Fritz M.A. - 16. Juli 2020

Wiewohl Bürgerbeteiligung in aller Munde ist zeigt sich doch immer wieder, dass gerade die Verwaltungen kleinerer Gemeinden vielfach überfordert sind wenn es gilt, Beteiligungsprozesse einzuleiten und umzusetzen.

Das vorliegende, knapp 90 Seiten umfassende Bändchen, das aus dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Vorhaben zur Umsetzung erneuerbarer Energie im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler (EnAHRgie) entstanden ist, stellt eine knappe, wenngleich vollständige und leicht verständliche Schrift dar, die immer dann herangezogen werden kann, wenn Planungen und Genehmigungen nicht an der Bürgerschaft vorbei sondern mit ihr umgesetzt werden sollen. Verantwortlich für die Publikation zeichnen vier HerausgeberInnen, darunter Dr. Gisela Wachinger, die sich in Forschung, Lehre und Praxis gerade im Bereich Bürgerbeteiligung einen Namen gemacht hat.

Gute und erfolgreiche Bürgerbeteiligung kann nur gelingen, wenn zumindest drei unabdingbare Punkte beachtet werden:

– Frühzeitige Beteiligung,

– ein klares Mandat der verantwortlichen Gremien für die Beteiligung

– ein eindeutiger Entscheidungsspielraum.

Darüberhinaus spielen aber auch Umsetzbarkeit und Anschlussfähigkeit, Nachhaltigkeit, angepasste Verfahren, Transparenz, Fairness, Ernsthaftigkeit und die Haltung der jeweiligen Akteure eine wichtige Rolle. Darauf wird im 2. Kapitel der Schrift näher eingegangen, bevor einige zentrale Beteiligungsformate – darunter Runder Tisch, Planungswerkstatt oder World Café – vorgestellt werden. Im 3. Kapitel wird die Verzahnung der Abläufe dargestellt und zur Verdeutlichung ein Ablaufschema präsentiert, anhand dessen ein Beratungs- und Beteiligungsprozess konzipiert werden kann. Im folgenden 4. Kapitel wird die Anwendung dieses Schemas für die Regional- und Bauleitplanung vorgestellt, bevor dann im 5. Kapitel mehrere konkrete Praxisbeispiele erläutert werden.

Die Schrift schließt mit 12 im Einzelnen erläuterten Praxistipps, die das Ergebnis eines Workshops mit knapp zwei Dutzend ExpertenInnen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft darstellen. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Praxistipp 8, der auf eine Trennung der Moderatorenrolle und Fachrolle abstellt: Sowohl für die ein Beteiligungsverfahren organisierende Verwaltung als auch für die sich beteiligenden Betroffenen hat es sich als hilfreich erwiesen, wenn die Moderation von der fachlichen und/oder politischen Zuständigkeit getrennt ist. Häufig wird – trotz allen guten Willens zur Einbindung der Öffentlichkeit – die Verwaltung als nicht neutral sondern als Partei wahrgenommen. Externe Moderation beizuziehen hat sich deshalb als Mittel der Wahl erwiesen, auch wenn dies mit Kosten verbunden ist.

adribo verfügt über eine langjährige und umfassende Expertise in der Organisation und Durchführung von Bürgerbeteiligungen, wie nicht zuletzt neben den Referenzen (siehe hierzu die Startseite dieser Homepage unter 07) insbesondere einige beispielhaft dargestellte Beteiligungsverfahren auf dieser Homepage ausweisen (siehe zu Einzelheiten „Projekte“ auf dieser Homepage). Verwaltungen, Vorhabenträger oder Bürgerinitiativen, die Interesse an einer kompetenten und kostengünstigen Dienstleistung haben, können sich unter „Leistungen / Bürgerbeteiligungen“ über das Angebot von adribo informieren und sich über das Kontaktformular mit den einzelnen adribo Standorten in Verbindung setzen.

Mit einem Preis von 10,- Euro ist die hier vorgestellte Publikation „Kommunale Planung: Bürger erfolgreich beteiligen“ außerordentlich kostengünstig ausgefallen. Das mag der Grund dafür sein, dass es zu einem oder mehreren Plakaten mit den wertvollen Ablaufschemata nicht gelangt hat. Interessenten müssen daher auf

https://www.enahrgie.de/tools/index.php/umsetzung/partizipation/broschuere

verwiesen werden und sich die Grafik selbst ausdrucken oder selbst abspeichern.

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Prof. Dr. Roland Fritz M.A.

Zertifizierter Mediator, WirtschaftsMediator, Supervisor
Rechtsanwalt


Der Autor Prof. Dr. Roland Fritz verfügt über eine lange juristische Karriere. Er war als Richter tätig, arbeitete einige Jahre beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, wurde Präsident des Verwaltungsgerichts Gießen, später Präsident des Verwaltungsgerichts in Frankfurt/Main und ist seit 2002 ebenfalls Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität in Gießen. Seit 2013 ist er als Rechtsanwalt zugelassen. Roland Fritz ist Absolvent des Master-Studiengangs Mediation an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Er war seit 2006 als gerichtlicher Mediator in der hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit aktiv und ist nun als freiberuflicher Mediator, Supervisor und Trainer für Richter, Rechtsanwälte sowie Studenten tätig.

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